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Cookie Hinweispflicht für Website Betreiber

Jeder von uns kennt die aufdringliche Meldung beim Aufruf einer Website mit dem Hinweis "Diese Website verwendet Cookies ..." welcher sich meist über den gewünschten Menüpunkt oder die nicht mehr zu lesende Überschrift schiebt.

Was schnell als nerviges Feature der Website abgetan wird, ist leider gesetzlich verankert und für jeden Website-Betreiber Pflicht. Somit gilt für jeden, werden personenbezogene Daten in Form vom Cookies gespeichert besteht eine Informations- und Hinweispflicht. 

Diese Richtlinie, oftmals auch „Cookie Richtlinie“ genannt, ist im Telekommunikationsgesetz § 96 Absatz 3 beschrieben.

Hier ein Auszug daraus:


„…Betreiber öffentlicher Kommunikationsdienste und Anbieter eines Dienstes der Informationsgesellschaft im Sinne des § 3 Z 1 E-Commerce-Gesetz, BGBl. I Nr. 152/2001, sind verpflichtet, den Teilnehmer oder Benutzer darüber zu informieren, welche personenbezogenen Daten er ermitteln, verarbeiten und übermitteln wird, auf welcher Rechtsgrundlage und für welche Zwecke dies erfolgt und für wie lange die Daten gespeichert werden. Eine Ermittlung dieser Daten ist nur zulässig, wenn der Teilnehmer oder Nutzer seine Einwilligung dazu erteilt hat…“

Genau gesagt besteht hier eine Informationsverpflichtung über:

  • Welche personenbezogenen Daten werden verarbeitet?
  • Werden diese an Dritte weitergegeben?
  • Für welche Zwecke?
  • Wie lange diese Daten gespeichert werden?

Einer der wohl häufigsten Gründe für eine Speicherung von personenbezogenen Daten und der Verwendung von Cookies ist wohl der Einsatz von Besucher Analyse Tools wie Google Analytics.

Es gibt mittlerweile sehr viele vorgefertigten Checklisten und Testpassagen die als Vorlage zur Anpassung an das eigene Unternehmen, die eigene Website herangezogen werden können.

Eine sehr informative Seite, die den Bereich DSGVO und alle damit verbundenen Bereiche abdeckt, ist www.wko.at/datenschutz.

Gerne unterstützen wir Sie, Ihre Website an die Datenschutzverordnung anzupassen.

Auf der Suche nach einem neuen Webauftritt?

Wir beraten Sie gerne!

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